Bei unserer Fraktionsklausur im September 2025 haben wir auf das erste Jahr der neuen Stadtratslegislatur in Chemnitz zurückgeblickt. Trotz der Verkleinerung unserer Fraktion auf vier Stadträt:innen können wir eine umfangreiche Arbeitsbilanz für eine nachhaltige, gerechte, weltoffene und lebenswerte Stadt vorlegen.
Einige Inhalte unserer Arbeit im ersten Jahr der neuen Legislatur:
Wir setzten uns intensiv ein für eine verlässliche Zugverbindung Chemnitz–Leipzig, eine finanzierbare Zukunft des ÖPNV, den Straßenbahnausbau, den Ausbau des Radverkehrs, Verbesserungen beim Fahrradparken sowie den Erhalt öffentlicher Wege.
Statt endgültiger Kita-Schließungen haben wir nachhaltige und flexible Lösungen vorgeschlagen. Wir kämpften für den Erhalt des Umweltzentrums und der Lila Villa. Unsere Vorschläge zur Entkriminalisierung des Fahrens ohne Fahrschein wurden intensiv diskutiert. Wir brachten Initiativen zur Müllvermeidung, zum Igelschutz und für eine stabile Tierschutzfinanzierung ein und setzen uns für den Erhalt bedrohter Bäume ein.
Unser Engagement für die Belebung des Brühls und der Innenstadt, für den Pleißenpark, die Skaterhalle, die Finanzierung des KOSMOS sowie für Kunst am Bau fand breite Beachtung. Ebenso traten wir für die Digitalisierung von Verwaltungsleistungen ein, etwa mit dem Vorschlag eines gebührenfreien mobilen Tickets für die Theater Chemnitz.
Die Stadt Chemnitz steht wie viele Kommunen in Deutschland vor großen Verschuldungen. Die Verringerung dieser Verschuldung bezeichnet man als Konsolidierung. Als kleinste Fraktion haben wir die meisten Vorschläge zur Haushaltskonsolidierung eingebracht, mit denen die Stadt die Haushaltslücke reduzieren kann. Wir zeigten Wege auf, wie Klimaschutz und erneuerbare Energien den Stadthaushalt entlasten können und wie ein Bürgerrat die Konsolidierung begleiten könnte.
-> Mehr zu unserem Engagement: https://gruene-fraktion-chemnitz.de/wofuer-wir-uns-engagieren/
Unser Zusammenwirken mit der Stadtgesellschaft
In unzähligen Gesprächen mit Bürger:innen, Unternehmen, Initiativen und Vereinen griffen wir Anliegen auf und brachten diese in den Stadtrat ein. Wir stellten dazu über 20 Anträge im Stadtrat und formulierten mehr als 80 Stadtratsanfragen. In vielen Fraktionssitzungen besuchten wir Einrichtungen vor Ort, um direkt mit den Verantwortlichen ins Gespräch zu kommen.
Unser konstruktives Engagement für Chemnitz wird von der Öffentlichkeit stärker wahrgenommen als das manch größerer Ratsfraktion. In weit über einhundert Presseartikeln wurde bisher über unseren Einsatz für ein lebenswertes Chemnitz berichtet. Die vielen Reaktionen darauf reichen von Dank, Interesse und Ermutigung bis hin zu plumper Verachtung. Auch in den sozialen Medien sind wir präsent und berichten über unsere Arbeit.
-> Presseberichte über die Grüne Fraktion: https://gruene-fraktion-chemnitz.de/pressearchiv/
Situation im Stadtrat seit der letzten Kommunalwahl
Rechtsextreme Provokationen, Populismus, Diffamierungen und destruktiver Streit gehören im neuen Stadtrat leider zum Alltag. Die von der AfD im Bund verfolgten Strategien von Kulturkampf, Spaltung und Polarisierung spiegeln sich deutlich auch im Stadtverordnetensaal wider. Seit der Stadtratssondersitzung zu den Kita-Schließungen im November 2024 ist die gegenseitige Unterstützung von BSW und AfD bei Anträgen und Abstimmungen unübersehbar. Aufgrund anhaltender Machtkämpfe innerhalb der AfD mussten zahlreiche Sitzungen ausfallen; dringend notwendige Beschlüsse blieben liegen.
Ausblick auf die Legislatur bis 2029
Der Wind hat sich gedreht: Nachhaltigkeit, Klimaschutz, Mobilitätswende, Gleichstellung, kulturelle Vielfalt sowie gleiche Menschen- und Bürgerrechte haben im Rat oft keinen mehrheitlichen Rückhalt mehr. Umso entschlossener müssen wir für diese Themen wieder hart und laut kämpfen. Für uns ist der Kurs für die kommenden vier Jahre klar: Wir wollen Miteinander statt Gegeneinander und erheben unsere Stimme gegen Ausgrenzung und Hass. Wir wollen Gestalten statt Blockieren. Wir wollen Zukunft statt Stillstand. Wir stehen für unsere Themen und Ziele ein und engagieren uns für eine lebenswerte Zukunft.
