Bis in die Nacht hinein haben wir verhandelt: der Chemnitzer Haushalt ist vom Stadtrat beschlossen! 📖
Der aktuelle Haushalt für die Jahre 2025/2026 war keine einfache Angelegenheit. Die Stadt Chemnitz hat eine große Finanzierungslücke von 65 Millionen Euro. Aus diesem Grund hat die Stadt die Auflage bekommen, eine sogenannte „Haushaltskonsolidierung“ zu machen – also Gelder einzusparen und/oder die Einnahmen zu erhöhen, um die Lücke zu schließen. 💰
Insgesamt hat der Stadtrat gestern ein Sparpaket von über 30 Millionen Euro pro Jahr beschlossen. Dabei konnten einige wichtige Dinge erhalten oder sogar dennoch neu eingebracht werden. Was für Projekte das alles sind, lest ihr hier:
Allerdings ist dennoch Vorsicht geboten: der Haushalt muss nun durch die Landesdirektion genehmigt werden. Die Landesdirektion prüft, ob die beschlossenen Einsparungen ausreichen, um die Finanzierungslücke zu schließen. Wenn dies nicht der Fall ist, so muss Chemnitz weitere Einsparungen vornehmen! 🫣
Als Fraktion hätten wir uns gewünscht, dass weitere vertretbare Einnahmeerhöhungen durch den Stadtrat beschlossen wurden wären. Wie die Anhebung der Parkgebühren von 1€/Std. auf 1,60€/Std. – dies hätte beispielsweise weitere 3,6 Millionen Euro Einsparungen ermöglicht. Diese Gelder sind notwendig, um all die geretteten Projekte sicher und langfristig abzusichern. 👆
Wir schauen nun gespannt und hoffnungsvoll auf die Entscheidung der Landesdirektion! Wenn du diese Entscheidung nicht verpassen willst, dann folge uns auf https://www.instagram.com/gruenechemnitz/ oder auf https://www.instagram.com/gruenerjoseph/. 💚
