Joseph Israel: „Entscheidungen bitte nicht ideologisch, sondern mit der Kraft der Vernunft treffen.“
Die Antwort der Stadtverwaltung auf die Informationsanfrage zu Einnahmen aus Erneuerbaren Energien zeigt: Der Ausbau von Wind- und Solarenergie ist nicht nur Beitrag zum Klimaschutz, sondern auch Einnahmequelle für die Stadt. Bereits heute erzielt Chemnitz jährlich rund 41.500 Euro an Pachteinnahmen aus bestehenden Anlagen. Weitere Projekte werden diese Einnahmen in den kommenden Jahren deutlich erhöhen. Allein für die geplante Photovoltaikanlage am Galgenberg werden jährliche Pachteinnahmen von mindestens 42.000 Euro sowie zusätzliche Erträge über das Ertragsbeteiligungsgesetz von bis zu 29.900 Euro pro Jahr erwartet. Hinzu kommen künftige Beteiligungserträge aus dem Solarpark Glösa, Windenergieanlagen in Neukirchen, Jahnsdorf und an weiteren Standorten.
Dazu erklärt Joseph Israel, Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: „Die Zahlen belegen nüchtern, dass Erneuerbare Energien nicht nur dem Klima nützen, sondern auch dem Stadthaushalt. Angesichts des erheblichen Defizits im Haushalt können wir es uns nicht leisten, auf solche Einnahmen zu verzichten.“
Kritisch bewertet Israel die Entscheidung der Verwaltung, für ein geplantes Windrad in Euba das Grundstück zu verweigern: „Dies geschieht, um dem Protest vor Ort nachzugeben, einen sachlichen Grund gibt es nicht. Nach eigenen Angaben der Verwaltung entgehen der Stadt dadurch Pachteinnahmen von rund 100.000 Euro jährlich sowie Beteiligungserträge von mehr als 20.800 Euro pro Jahr.“
Aus Sicht von Joseph Israel ist dies eine doppelte Fehlentscheidung: „Bei Euba werden Windenergieanlagen entstehen. Wer ein einzelnes Windrad blockiert, schadet dem Haushalt und der Energiewende, ohne Auswirkungen auf das Landschaftsbild verhindern zu können.“
Der bündnisgrüne Stadtrat wirbt um mehr Sachlichkeit bei Entscheidungen zu Erneuerbaren Energien: „Zusätzliche Einnahmen werden an anderer Stelle dringend für die Infrastruktur in der Ortschaft, wie beispielsweise die Talsperre Euba, benötigt. Solche Entscheidungen dürfen bitte nicht ideologisch, sondern müssen mit der Kraft der Vernunft getroffen werden. Es ist ein vielfach belegter Fakt, dass Erneuerbare Energien Wertschöpfung vor Ort schaffen, die kommunalen Finanzen stärken und einen wichtigen Beitrag zu einer von teuren Brennstoffen unabhängigeren Energieversorgung leisten.“
Antwort der Stadtverwaltung auf die Informationsanfrage „Voraussichtliche Einnahmen aus Erneuerbaren Energien“

