Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrtes Kollegium hier im Raum, liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer,
seit Jahrzehnten kämpfen die Menschen aus der gesamten Region Chemnitz mit ständigen Zugausfällen auf der Strecke zwischen Chemnitz und Leipzig, mit technischen Störungen, Personalausfall, mit den Einschränkungen der Eingleisigkeit oder dem Ersatzverkehr. Die Unzuverlässigkeit treibt gerade Pendlerinnen und Pendler zur Verzweiflung. Immer wieder flammt Protest auf, am Ende müssen sich die Reisenden in die unhaltbare Situation fügen. Wer es kann, weicht aufs Auto aus.
Im August 2023 gab es dann endlich mal einen Lichtblick. Gemeinsam mit Ihnen, Herr Schulze, haben wir uns sehr über den ersten batterieelektrischen Zug gefreut, der damals auf dem Hauptbahnhof eingefahren ist. Es wurde angekündigt, dass diese modernen Züge ab 2024 kommen und die Strecke endlich für alle Fahrgäste komfortabler, emissionsfrei und vor allem barrierefrei machen werden.
Das ist jetzt 20 Monate her. Die Züge, auf die wir alle warten, werden einfach nicht geliefert. Viele Menschen winken nur noch müde ab. Sie glauben den Ankündigungen nicht mehr. Aktuell musste das Eisenbahnbundesamt in den vorhandenen Zügen sogar ganze Wagen sperren, damit die Reisenden nicht von Dieselabgasen vergiftet werden. Und dass im Jahr 2025. Das macht einen schon fassungslos.
Herr Oberbürgermeister, wir wollen das nicht einfach länger so hinnehmen. Gerade im Kulturhauptstadtjahr sind diese Verhältnisse doch schlichtweg nicht tragbar. Außer zu protestieren, bleibt uns aber nicht viel. Deshalb bitten wir Sie eindringlich, Ihre ganzen Einflussmöglichkeiten geltend zu machen, die aktuelle Missstände abzustellen und den Betrieb zu stabilisieren. Bitte wirken Sie auf Zweckverband und MRB ein, dass dort wirklich alles getan wird, diesen Zustand zu beenden.
Und angesichts der heutigen Pressemeldung, dass die Landesregierung den Ausbau der Bahnstrecke zwischen Chemnitz und Leipzig ausbremst, wollen wir Ihnen hier auch den Rücken stärken, gegenüber dem Freistaat klar und hart weiter für den Streckenausbau einzustehen. Die Verbindung Chemnitz–Leipzig ist eine ganz zentrale Lebensader für unsere Stadt und ein Hauptweg zur Kulturhauptstadt. Sie darf nicht länger so stiefmütterlich behandelt werden.
Um positiv zu enden, möchte ich betonen, dass wir es sehr begrüßen, dass ein Nachtzug aus Stockholm künftig Chemnitz anfahren wird und ein zusätzlicher IC Chemnitz an den Wochenenden mit Berlin verbindet. Auch der neue „PragBus“, der Chemnitz mit der tschechischen Hauptstadt verbindet, ist ein wichtiges Angebot im Kulturhauptstadtjahr.
Fraktionserklärung von Volmar Zschocke am 09.04.2025
– es gilt das gesprochene Wort –
