Volkmar Zschocke: „Chemnitz bleibt in der Pflicht, Perspektiven für die Wertstoffgewinnung zu finden.“
Der Energieanbieter Eins Energie plant eine Müllverbrennungsanlage am Standort des jetzigen Heizkraftwerks Chemnitz Nord. Möglich ist, dass dort große Mengen unvorbehandelten Mülls verbrannt werden. Eine Prüfung alternativer Technologien lehnte der Stadtrat in der letzten Sitzung ab.
Volkmar Zschocke, Stadtrat der Fraktionsgemeinschaft warnt vor dem Aufbrechen eines alten Konfliktes: „Hier wird mit dem politischen Frieden in der Stadt gespielt. Bereits vor 20 Jahren hatte der Stadtrat ein erfolgreiches Bürgerbegehren gegen Müllverbrennung aufgenommen und die Restabfallverbrennung ohne vorherige Behandlung zur Gewinnung von Wertstoffen ausgeschlossen. Dieser Beschluss wurde nie aufgehoben und gilt. Chemnitz bleibt in der Pflicht, Perspektiven für die Wertstoffgewinnung zu finden und die Verbrennung von unvorbehandeltem Restabfall auch künftig zu verhindern. Wir dürfen den Bürgerinnen und Bürgern in Chemnitz nicht alternativlos eine Müllverbrennungsanlage vor die Haustür setzen. Es gibt andere Möglichkeiten, Abfälle stofflich zu verwerten. Wo, wenn nicht am Technologiestandort Chemnitz, könnten diese eingesetzt und etabliert werden. Wenn die Chemnitzer Müllverbrennungsanlage erst einmal gebaut ist, werden Innovationen für Jahrzehnte blockiert. Und wenn im Jahr 2030 die Befreiung der thermischen Verwertung vom Emissionshandel ausläuft, werden wir das bei den Müllgebühren deutlich zu spüren bekommen.“
Beschlussantrag BA-020/2020 Fraktionsgemeinschaft BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN „Gutachten zur Anwendbarkeit innovativer Recycling-Technologien“:
https://sessionnet.krz.de/chemnitz/bi/vo0050.asp?__kvonr=6974236&search=1
