Im Februar erreichte die beiden Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen ein Schreiben diverser Umwelt- und Tierschutzgruppen aus dem Umweltzentrum. Darin war die Bitte formuliert sich für ein Nachtfahrverbot für Mähroboter einzusetzen, um nachtaktive Tiere, wie bspw. den Igel, vor massiven Verletzungen zu schützen.
Ein daraufhin eingereichter Antrag beider Fraktionen wurde vom Oberbürgermeister als unzulässig erklärt, da dies eine „Weisungsaufgabe in eigener Zuständigkeit“ wäre und damit nicht Aufgabe des Stadtrates.
Vergangene Woche gab es dazu noch einmal eine Debatte im Agenda-Beirat, wo die dringende Bitte gegenüber dem Umweltamt geäußert wurde hier tätig zu werden.
Dazu erklärt Toni Späth, Fraktion Die Linke und Mitglied im Agenda-Beirat:
„In Köln und Düsseldorf ist es bereits verboten, Leipzig hat es vor kurzem beschlossen und Erfurt gibt es bereits Pläne für eine Allgemeinverfügung für ein Nachtfahrverbot für Mähroboter. Chemnitz sollte hier nachziehen. Und zwar nicht nur mit einer Pressemitteilung zum Thema, sondern auch mit einer Allgemeinverfügung. Niemanden wird dadurch verboten einen Mähroboter grundsätzlich zu nutzen. Aber für die Tiere wäre das überlebenswichtig.“
Volkmar Zschocke, Fraktionsvorsitzender der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, ergänzt:
„Das Nachtfahrverbot für Mähroboter ist eine wichtige Maßnahme zum Schutz nachtaktiver Tiere wie des Igels. Auch wenn der Oberbürgermeister den Antrag als unzulässig erklärte, bleibt es unser Ziel, die Stadtverwaltung zum Handeln zu bewegen. Wir setzen uns dafür ein, dass Chemnitz nicht nur mit einer Pressemitteilung reagiert, sondern konkrete Schritte für den Tierschutz unternimmt.“
Pressemitteilung vom 13.05.2025
