Anträge

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AntragDatum
Prüfung eines Ersatzneubaus für die Fuß- und Radbrücke an der Hainstraße01.07.2026
Änderung zu B-241/2025, Maßnahmenplan zur Förderung der anerkannten Träger der freien Jugendhilfe der Stadt Chemnitz für das Haushaltsjahr 2026 (Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG)16.06.2026
Änderungsantrag Polizeiverordnung der Stadt Chemnitz zum Alkoholkonsumverbot auf dem Thomas-Mann-Platz in Chemnitz27.05.2026
Ändererungsantrag Umsetzung des Sachsenfondsgesetzes – Teil 1 – im Rahmen des Regionalbudgets für förderprogrammersetzende kommunale Maßnahmen des Schulhausbaus und Straßen- und Brückenbaus gemäß §§ 5 und 6 Kommunalinvestitionskraftstärkungsverordnung (KomInvStärkVO)27.05.2026
3 Änderungsanträge Rahmenvereinbarung zwischen der Stadt Chemnitz und freien Trägern der Jugendhilfe über die Aufbringung der Personal- und Sachkosten der Kindertageseinrichtungen gemäß § 17 Abs. 2 SächsKitaG27.05.2026
Spendenoption für städtische Kultureinrichtungen22.04.2026
Digitales Format im ChemnitzPass22.04.2026
Regenwasser-Tankstellen18.03.2026
Erhöhung der Mittel für die Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen18.03.2026
Erneute Bewertung der Räumlichkeiten der ehemaligen Bürgerservicestelle Sachsen-Allee – Prüfung der weiteren Nutzung sowie der vertraglichen Möglichkeiten18.03.2026
Änderungsantrag Satzungsbeschluss zur Satzung der Stadt Chemnitz über Stellplätze sowie Abstellplätze für Fahrräder (Stellplatzsatzung)18.03.2026
Digitale Materialplattform12.03.2026
Maßnahmenerhebung Sanierung kommunaler Teiche04.03.2026
Änderungsantrag Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2026 für die Maßnahmen Kulturstrategie, AG Kulturfinanzierung und Kulturbeirat.05.02.2026
Änderungsantrag Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2026 für die Sparte JUGENDKULTUR05.02.2026
Änderungsantrag Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2026 für die Sparte KULTUR- UND KOMMUNIKATIONSZENTREN / SOZIOKULTUR05.02.2026
Änderungsantrag Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2026 für die Sparte MUSIK05.02.2026
Änderungsantrag Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2026 für die Sparte BILDENDE KUNST05.02.2026
Änderungsantrag Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2026 für die Sparte FILM UND MEDIEN05.02.2026
Änderungsantrag Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2026 für die Sparte DARSTELLENDE KUNST05.02.2026
Änderungsantrag Förderung von kulturellen Einrichtungen und Maßnahmen im Jahr 2026 für SPARTENÜBERGREIFENDE MAßNAHMEN05.02.2026
Einführung von Begrüßungsgutscheinen28.01.2026
Änderungsantrag Beteiligung der Stadt Chemnitz am Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Sportstätten (SKS)“ für den Projektaufruf 2025/2026 sowie vorbereitende Schritte in Aussicht weiterer Projektaufrufe28.01.2026
Schonbereich Haushaltssperre17.12.2025
Controlling Beschlussanträge17.12.2025
Einmaliger Zuschuss für die Roll- und Funsporthalle17.12.2025
Änderungsantrag Rahmenkonzept Legacy Kulturhauptstadt Europas Chemnitz 202517.12.2025
Lagebild zu Gewalt gegen Frauen in Chemnitz im turnusgemäßen Sicherheitsbericht im Stadtrat26.11.2025
Änderungsantrag Entgeltordnung für Fahrradgaragen in Chemnitz24.09.2025
Bürgerrat Haushaltskonsolidierung24.09.2025
Rahmenverträge zu Dienstleistungen für Chemnitzer Kindertageseinrichtungen24.09.2025
1. Satzung zur Änderung zur Hauptsatzung der Stadt Chemnitz15.09.2025
Pilotprojekt für Fahrradgaragen in Wohngebieten18.06.2025
Beteiligungsmöglichkeiten bei der Entwicklung der Innenstadt stärken18.06.2025
Ausschreibung Schulverpflegung21.05.2025
Änderungsantrag Neuausschreibung Dienstleistungskonzession Werberechte Außenwerbung14.05.2025
Kostenermittlung für Pflichtaufgaben14.05.2025
Mehrsprachigkeit der Haltestellenansagen bei der CVAG14.05.2025
Erhalt des Chemnitzer Planetariums14.05.2025
Unterstützung der Chemnitzer Kleingartenvereine09.04.2025
Öffnung von Schulsportfreianlagen29.01.2025
Für eine auskömmliche Finanzierung des ÖPNV11.12.2024
Chemnitzer Stadthallenbrunnen13.11.2024
Gestaltung Schwimmsportkomplex Bernsdorf13.11.2024
ÄA Terminplan für die Sitzungen des Stadtrates und seiner Ausschüsse für das Jahr 202513.11.2024
Erhalt AGENDA-Beirat28.08.2024
Zusammensetzung Wirtschaftsausschuss28.08.2024
Entscheidungen über Straßen- und Wegewidmung28.08.2024
geschlechterneutrale Formulierung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung28.08.2024
Reparatur Brunnen Stadthallenpark19.06.2024
Qualitätssicherung Stadtbibliothek19.06.2024
Einheitlicher Veranstaltungskalender19.06.2024
Klimafreundliche Parktoiletten19.06.2024
Sicherung der Wasserzufuhr für den Knappteich19.06.2024
Nette Toilette15.05.2024
Trinkbrunnen für Chemnitz15.05.2024
Personelle Maßnahmen zur Qualitätssicherung der Musikschule15.05.2024
Fortentwicklung der Roll- und Funsporthalle15.05.2024
Nachhaltige Beschaffung15.05.2024
Lauf- und Blickachse zwischen Stadthallenplatz und Theaterquartier23.04.2024
Verstetigung des KOSMOS Chemnitz17.04.2024
“Initiative Lebenswerte Städte und Gemeinden”17.04.2024
Temporäre Freiräume für Jugendliche und junge Erwachsene in Chemnitz17.04.2024
Geflüchtete schneller in Arbeit bringen17.04.2024
Schutz des Stadtgrüns bei Bauvorhaben17.04.2024
ÄVerkehrsraum der Zwickauer Straße zwischen Goethe- und Reichsstraße13.03.2024
Insektenschonende und Energiesparende Beleuchtung13.03.2024
Überführung der Förderung „Bürgerzentrum Leipziger Straße 39″13.03.2024
Ernestine Minna Simon13.03.2024
Temporäres Stadtgrün13.03.2024
Netto-Null-Versiegelung 203013.03.2024
Entwicklung der Abfallgebühren31.01.2024
Gebäude Freiwillige Feuerwehr Euba/Bürgerzentrum13.12.2024
Änderungsantrag Anbindung Wasserstoff-Kernnetz13.12.2023
Kosten der Verkehrsträger13.12.2023
Sofortige Aufhebung aller Bewirtschaftungssperren im Doppelhaushalt 2023/202413.12.2023
Änderung zu Baumaßnahmen/Ausstattungen im Sportbereich13.12.2023
Touristisches Paket „Versteinerter Wald Chemnitz“15.11.2023
Stärkung der Akzeptanz für die Erzeugung erneuerbarer Energien in Chemnitz15.11.2023
Änderungsantrag zur Fachförderrichtlinie Jugend, Soziales, Gesundheit – FRL-JSG15.11.2023
Prüfauftrag: Naturkneippanlagen für Chemnitz13.09.2023
Außenanlagen der ehemaligen Grundschule Charlottenstraße zur öffentlichen Nutzung bereitstellen13.09.2023
Stärkung der Akzeptanz für die Erzeugung erneuerbarer Energien in Chemnitz13.09.2023
Chemnitzer Lösungen gegen die Pflegekrise (zurückgezogen)13.09.2023
Kinderschutz sicherstellen13.09.2023
Mentale Gesundheit von Kindern und Jugendlichen28.06.2023
Aufenthaltserlaubnis für Familie Pham/Nguyen28.06.2023
Chemnitzer Lösungen gegen die Pflegekrise28.06.2023
Stellenabbau in der Stadtverwaltung Chemnitz28.06.2023
Strategisches Risikomanagement zu erwartender Klimaänderungen28.06.2023
Mülltrenner in allen kommunalen Schulgebäuden/ öffentlichen Gebäuden der SVC28.06.2023
Fernverkehr Kulturhauptstadt28.06.2023
Kinderschutz sicherstellen28.06.2023
Änderungsantrag zur Strategie und zum Kriterienkatalog zur Photovoltaikanlagen / Kein Ausschluss für Agri-PV28.06.2023
Personalsituation der CVAG verbessern10.05.2023
Fahrradabstellanlagen10.05.2023
Qualifizierung der Chemnitzer Informationsfreiheitssatzung zu einer Transparenzsatzung10.05.2023
Kommunale Wärmeplanung10.05.2023
Vertragsgestaltung mit dem Tierschutzverein Chemnitz und Umgebung e. V.10.05.2023
Feuerwerksflächen in Chemnitz10.05.2023
Vereine und Angebote für die Chemnitzerinnen und Chemnitzer gut durch die Energiekrise und Inflation bringen05.04.2023
Ausbildung von Oberschullehrerinnen und -lehrern in Chemnitz05.04.2023
Änderung zur 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung der Stadt Chemnitz08.02.2023
Ausnahme für Schüler*innen, Auszubildende und Studierende bei der Beherbergungssteuer08.02.2023
Zulassung von Nebenangeboten für die Stadt Chemnitz für die Ausschreibung Restmüllverwertung08.02.2023
Ergänzung des Konzeptes „Nette Toilette“ um öffentliche und halböffentliche Träger sowie Barrierefreiheit08.02.2023
Änderungsantrag um für Reisemobilstellplätze auch bereits versiegelte/erschlossene Flächen zu berücksichtigen08.02.2023
Chemnitzer Wasserressourcen effektiv nutzen08.02.2023
Regenrückhaltung in Wohngebieten14.12.2022
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