Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
ich möchte Ihnen zuallererst einmal Danke sagen. Ich möchte Danke sagen, weil es ja nicht selbstverständlich ist, in der aktuellen Situation, in der sich unsere Stadt befindet, solch ein Projekt weiterzuverfolgen. Ich bin Ihnen auch sehr dankbar dafür, dass Sie sich noch einmal hinter diesen Straßenbahnausbau gestellt und auch klargestellt haben, dass der Straßenbahnausbau für die Stadt Chemnitz zur „Priorität A“, also mit zur obersten Priorität, gehört.
Denn liebe Chemnitzerinnen und Chemnitzer, liebe Bürgermeisterin, liebe Bürgermeister,
es ist ja auch absolut richtig, dieses Projekt weiterzuverfolgen. Es ist nämlich nicht einfach nur ein einfacher Straßenbahnausbau im Sinne von „wir legen jetzt mal ein paar Schienen in die Straße“ – das ist ein ganzes Stadtentwicklungsprogramm. Hier geht es darum, vom Hauptbahnhof über die Sachsen-Allee, das CFC-Stadion und weiter hoch zum Zeisigwald wirklich den gesamten Straßen- und Stadtraum zu modernisieren und aufzuwerten. Dazu gehören die Schaffung neuer Fuß- und Radwege, was (die Kolleg*innen aus dem Ausschuss können es sich denken) ich besonders toll finde, aber es sind eben auch Dinge wie die Umgestaltung des Thomas-Mann-Platzes, die Aufwertung öffentlicher Räume oder auch die Sanierung von Leitungen und Kanäle entlang dieser Straßen. Man merkt schon: hinter diesem Projekt steckt eine ganze Menge. Eine ganze Menge Gutes für unsere Stadt. Das kann man auch daran erkennen, dass die anliegenden Unternehmen und Stakeholder von diesem Projekt schwärmen und sich darauf freuen, dass dieses Gebiet solch eine Aufwertung erfährt.
Ich habe selbst im Zuge der Haushaltssitzung mit einigen dieser Akteuren gesprochen und die Kolleginnen und Kollegen aus dem Ausschuss haben es ja auch im Ausschuss selbst gehört. Und auch das ist nicht selbstverständlich und spricht, glaube ich, für die gute Arbeit, die hier in der vergangenen Zeit gemacht wurde. Wo ich einmal bei dem Ausschuss bin möchte ich auch nochmal betonen, dass ich sehr froh bin, dass dieses Projekt mit einer ganz breiten Unterstützung seitens des Stadtrates weiter vorangebracht wird. Ich denke, es ist gerade in dieser Zeit wichtig, auch zu zeigen, dass solche großen Weiterentwicklungen für unsere Stadt weiter vorangebracht werden. Und ja, man kann sich natürlich die Frage stellen, ob solch ein Projekt wirklich sinnvoll ist in Zeiten wie diesen – in Zeiten knapper Kassen. Da kann ich nur sagen: Ja, das ist es. Denn viele dieser Dinge, die mit diesem Projekt bearbeitet werden, müssten ja ohnehin bearbeitet werden. Also schauen wir uns nur einmal auf die Kanäle und Leitungen, die im Zuge dessen saniert werden. Oder auf den Thomas-Mann-Platz, der verkehrlich seiteiniger Zeit bereits überlastet ist.
All diese Dinge müssten ja ohnehin gemacht werden – dann aber komplett aus der städtischen Kasse und ohne Fördermittel. Natürlich ist es erst einmal erstaunlich, dass solche Projekte weitergehen, während an vielen anderen Stellen gekürzt werden muss, doch oftmals sind Dinge komplexer als sie auf den ersten Blick aussehen. Und wenn man sich diesen zweiten Blick genehmigt, kann man recht schnell zu dem Ergebnis kommen, dass es tatsächlich sinnvoll ist, gerade in Zeiten knapper Kassen, so ein Projekt weiterzuverfolgen.
Ich möchte hier auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der CVAG nicht unerwähnt lassen, die sich da jetzt ja auch schon seit einigen Jahren damit befassen und beschäftigen und die diese jetzt nun vorliegende, wie ich finde, sehr gute Vorzugsvariante gemeinsam mit vielen anderen Beteiligten geplant haben. Vielen Dank dafür! Als Grüne Fraktion werden wir diesem Beschlussvorschlag zustimmen und dieses Projekt natürlich auch weiterhin klar unterstützen. Vielen Dank!
– es gilt das gesprochene Wort –
