Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Bürgermeister*innen, werte Stadträt*innen, liebe Gäste,
ich möchte Ihnen und uns allen erst einmal von ganzem Herzen gratulieren:
Herzlichen Glückwunsch Chemnitz für diesen gelungenen Kulturhauptstadt-Auftakt letzte Woche und ein großer Dank an die Kulturhauptstadt-GmbH für dieses großartige Event. Unsere Stadt so voller Leben, Begeisterung und guter Laune zu sehen – das noch bei strahlendem Sonnenschein. Das war ein wahrer Genuss.
Schon in den Tagen zuvor wuchs die Spannung beim Zusehen, wie die Bühnen aufgebaut werden und es war ein echtes Knistern in der Luft.
- eine positiv aufgeregte Stimmung in Vorfreude,
- aber auch eine Anspannung in Sorge über Drohungen der Verächtlichmacher unserer Kulturhauptstadt: Rechtsextremen, die seit Jahren auch hier in diesem Hause immer wieder ankündigen, uns die Kulturhauptstadt richtig zu versauen. ABER es ist ihnen an diesem Eröffnungstag NICHT gelungen!
Ein jämmerliches Häufchen an Hetzern und Hasspredigern inmitten einer Feier für Vielfalt, Weltoffenheit und ein friedliches Miteinander. Umzingelt von 1000en Menschen, die unmissverständlich klar gemacht haben:
Hier, in unserer Stadt lassen wir keinen Platz für Nazis.
Das hat mich extrem stolz gemacht auf unser Chemnitz!
Nun hat unser Kulturhauptstadtjahr aber gerade erst begonnen. Und die Drohungen bleiben bestehen. Schlimmer noch: Es gibt eine ernsthafte BEdrohung in unserer Stadt. Eine Bedrohung von Rechtsextremen, die teilweise bewaffnet durch die Straßen ziehen, Menschen einzuschüchtern versuchen, Gewalt androhen und Gewalt ausüben.
Die angegriffenen Bargäste sind mit leichten Verletzungen und einem Schrecken davongekommen. Was hätte passieren können, wäre die Polizei nicht dankenswerterweise unmittelbar vor Ort gewesen, können wir uns alle ausmalen. Eine andere Person, so wurde heute bekannt, wurde zusammengeschlagen. Weitere berichten von Bedrohungen.
Das dürfen wir nicht tolerieren!
Für uns ist es nicht hinnehmbar, dass gewaltbereite Nazis versuchen Angsträume in unserer Stadt zu schaffen, Menschen bedrohen und angreifen.
Wir fordern die Stadtspitze und die Sicherheitsbehörden von Stadt und Land auf, nicht locker zu lassen und weitere Maßnahmen zu ergreifen. Dazu gehört auch, ein Verbot von „Chemnitz Revolte“ zu prüfen! Ebenso die Stärkung von Präventions- und Beratungsstrukturen, um Menschen zu schützen und dem Rechtsextremismus Einhalt zu gebieten!
Nicht zuletzt liegt es an uns als demokratische Kräfte in dieser Stadt – Parteien, Kirchen, Gewerkschaften, Initiativen und Vereine UND Bürger*innen – dass wir uns jetzt gemeinsam konsequent gegen menschenverachtenden Hass stellen und diese Gewalt stoppen. Damit die Chemnitzer Bürger*innen wie auch unsere internationalen Gäste auf unseren Straßen und in unserer Kulturhauptstadt sicher sein können!
Wir als BÜNDNISGRÜNE zählen auf Sie!
Danke!
– es gilt das gesprochene Wort –
Fraktionserklärung von Christin Furtenbacher zur Stadtratssitzung vom 29.01.2025